Branche: Maschinen- und Anlagebau

Die Themenbereiche des Maschinen- und Anlagebaus befassen sich mit den unterschiedlichen Anforderungen und Pflichten zur Verwirklichung von Projekten, die oftmals im Baugewerbe anzutreffen sind. Häufig ergeben sich daraus Fragen über Garantien, Versicherungen, Verträge  und Arbeitsschutz.

Branchen-Dienstleistungen

  • Arbeitsrecht, Arbeitssicherheit - Arbeitsrecht, Arbeitssicherheit

    Der Bereich des Arbeitsrechts erstreckt sich sowohl über die rechtlichen Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, als auch zwischen Arbeitnehmerorganisationen und Arbeitgeberverbänden. Es umfasst damit alle Gesetze, Verordnungen und andere verbindliche Bestimmungen zur unselbständigen, abhängigen Erwerbstätigkeit.

    Diese Fallen unter anderem in Kategorien wie dem Inhalt und Umfang eines Arbeitsvertrages, den Vorschriften zur Urlaubszeit, den Vorgaben zur Arbeitszeit oder den Regelungen bei einer Kündigung.

     Das Arbeitsrecht kann grob in zwei Bereiche unterschieden werden, nämlich dem Individual- (Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) und dem Kollektiv-Arbeitsrecht, wobei hier Gewerkschaften und Betriebsräten auf der einen und Arbeitgeberverbände auf der anderen Seite zu finden sind.

  • Bankgarantien - Bankgarantien

    Bankgarantien können in unterschiedlichen Ausprägungen und Rechtsformen vorkommen. Grundsätzlich erfolgtbei einer Bankgarantie ein unabhängiges Zahlungsversprechen einer Bank, womit sie die finanzielle Absicherung ihres Kunden übernimmt. Sie verpflichtet sich damit, für finanzielle Nachteile und Schäden bei Ausbleiben eines bestimmten Erfolges einzustehen, unabhängig von den Rechten und Pflichten des Hauptschuldners.

    Die Bankgarantie findet hauptsächlich im Aussenhandel statt, richtet sich aber nicht nach einem einheitlichen internationalen Recht. Dennoch ist sie ein weltweit akzeptiertes Absicherungsmittel, um Firmen einen weltweiten Handel zu ermöglichen (z.B. in der Erhöhung der Bonität).

    Zu unterscheiden ist die direkte Bankgarantie, die die Entschädigung direkt an den Geschäftspartner überträgt, von der indirekten Bankgarantie, die die Entschädigung zunächst einer ausländischen Bank des Vertragspartners überstellt.

    Weitere Formen der Bankgarantien sind unter anderem die Anzahlungsgarantie (auch Rückzahlungsgarantie, die zugunsten des Käufers die Rückzahlung einer Anzahlung bei Nichterfüllung des Vertrags garantiert), die Bietungsgarantie (die haftende Bank stellt sicher, dass der Bieter eine Vertragsstrafe zahlen kann, sofern er die Verpflichtungen einer Ausschreibung nicht erfüllen kann) oder die Gewährleistungsgarantie (Abdeckung von Risiken wie Mängel einer Ware oder Dienstleistung).

  • Gewährleistungs-, Schaden- und Versicherungsfälle - Gewährleistungs-, Schaden- und Versicherungsfälle

    Die Gewährleistung oder auch Mängelhaftung steht für die gesetzlichen Ansprüche eines Käufers, die bei der Lieferung mangelhafter Ware geltend gemacht werden können.

    Die Gewährleistung seitens des Verkäufers garantiert, dass die verkaufte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Dies macht ihn für alle Mängel haftbar, die schon zum Zeitpunkt des Verkaufs bestehen oder erst später bemerkt werden. In der Regel liegt innerhalb der ersten sechs Monate die Beweislast des Mangels beim Verkäufer, es sei denn dieser kann nachweisen, dass die Ware zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Mängeln war.

    Folglich stehen dem Käufer je nach Sachlage verschiedene Rechte zu, wie z.B. der Anspruch auf Nacherfüllung, eine Minderung des Kaufpreises, ein Rücktrittsrecht oder ein Anspruch auf Schadensersatz. Zu beachten ist der Unterschied zur Garantie, die nur eine freiwillige Dienstleistung des Verkäufers oder Herstellers darstellt.

    Der Schadensfall bezeichnet generell einen materiellen oder immateriellen Nachteil, den eine Person durch ein Ereignis erleidet. Im Versicherungsrecht ist ein Schadensfall erst dann ein Versicherungsfall, wenn dieser in einem Vertrag mit einem Versicherer abgesichert ist. Schadensfälle können dabei Personenschäden, Sachschäden sowie Vermögens- (in Geld messbarer Schaden) als auch immaterielle Nichtvermögensschäden (wie Körperverletzung) betreffen.

    Mit dem Versicherungsfall wird die Leistungspflicht des Versicherers bezeichnet, die erbracht werden muss, sobald ein versichertes Risiko eintrifft. Die genaue Definition des Risikos kann dabei in einem Vertrag frei vereinbart werden. Oftmals besteht eine Anzeigepflicht, die den Versicherten dazu verpflichtet, den Schaden unverzüglich dem Versicherer zu melden. Die Informationen, die den Hergang beschreiben müssen umfassend und wahrheitsgemäss angegeben werden.

  • Kooperationsverträge, Joint-Ventures - Kooperationsverträge, Joint-Ventures

    Unternehmen kooperieren, weil dadurch oft wirtschaftliche oder andere Vorteile resultieren. Kooperationen wirken tendenziell kostensparend und fördern den Austausch von Erfahrung. Kooperationen gibt es in verschiedenen Bereichen, wie z.B. im Einkauf, um grössere Volumen zu besseren Preisen zu erhalten oder aber um in der Informationsbeschaffung die Kosten für Marktstudien aufzuteilen. Ebenfalls ist die Aufteilung von Leistungen im Servicebereich möglich, um dem Kunden einen schnelleren Service bieten zu können.

    Ein Kooperationsvertrag muss daher einige wichtige Punkte enthalten, wie z.B. die Kooperationsziele oder den Leistungsumfang des Zusammenschlusses. Ebenso muss festgehalten werden, wer für welchen Aufgabenbereich zuständig ist und wer ggf. für die Haftung aufkommen soll. Grundsätzlich ist der Beginn, die Dauer und die Bedingungen von Sanktionen oder gar der Kündigung des Vertrages von grosser Bedeutung. 

    Mittels eines Kooperationsvertrags können mehrere Unternehmen ihre Kapazitäten zusammenschliessen, um ihre Aufträge bei Engpässen weitergeben zu können. Sind öffentliche Aufträge ausgeschrieben, können Unternehmen als Bietergemeinschaft agieren um bei erhalt eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen.

    Unter Joint Venture versteht man im Handelsrecht Formen der Unternehmenskooperation zwischen zwei Unternehmen. Diese sind rechtlich sowie wirtschaftlich voneinander unabhängig, teilen sich dennoch die Führungsverantwortung sowie das finanzielle Risiko. 

    Joint Ventures können dazu dienen, ein unternehmerisches Risiko, dass für ein Unternehmen allein zu gross ist, mit einem Partner aufzuteilen. Auch ist ein Transfer von Erfahrungen der lokalen Marktkenntnisse, von Arbeitskräften sowie der Austausch technischer Möglichkeiten sinnvoll, sofern diese sich ergänzen. Dadurch können sich die Stärken von zwei Unternehmen zu Synergien verbinden und so Wettbewerbsvorteile schaffen.

    Nimmt ein Vertragspartner kein finanzielles Risiko auf sich, handelt es sich nicht um ein Joint Venture, sondern um einen Management-Vertrag. Übernimmt eine der beiden Parteien keine Führungsverantwortung, ist dies eine Beteiligung.

  • Öffentliche Beschaffungen - Öffentliche Beschaffungen

    Aufträge aus öffentlicher Hand müssen ab einem gewissen Volumen europaweit ausgeschrieben werden. Eine öffentliche Beschaffung liegt also vor, wenn ein öffentlicher Auftraggeber (z.B. der Staat) einen Vertrag mit einem privatwirtschaftlichen Anbieter abschliesst, um eine öffentliche Aufgabe zu erfüllen. Die Aufträge erstrecken sich dabei über Lieferungen, Bauvorhaben oder andere Dienstleistungen.

    Wichtig ist ein vom öffentlichen Auftraggeber transparentes Vergabeverfahren. Durch die Regelungen des Verfahrens soll eine faire und gleichmässige Behandlung der Bieter garantiert werden. Jeder Unternehmer soll dafür Zugang zu den öffentlichen Aufträgen haben, sodass der Auftraggeber eine möglichst preiswerte Offerte erhält und so öffentliche Gelder optimal nutzen kann.

  • Produktesicherheit, CE-Konformität - Produktesicherheit, CE-Konformität

    Die Produktsicherheit beinhaltet zahlreiche Rechtsnormen, die die Bereitstellung von Produkten auf den Markt betreffen. Diese Normen und Vorschriften regulieren den freien Verkehr von Waren im europäischen Markt. Dabei soll sowohl ein hohes Mass an Sicherheit als auch der Schutz der Gesundheit des Verbrauchers garantiert werden, womit die Produktsicherheit in den Aufgabenbereich des Verbraucherschutzes fällt.

    Die CE-Kennzeichnung (CE = Conformité Européenne) ist die Erklärung des Herstellers, Inverkehrbringers oder EU-Bevollmächtigten, dass ihr Produkt den geltenden Anforderungen für Sicherheit und Gesundheit entspricht. Diese Anforderungen werden von den Harmonisierungsvorschriften der europäischen Gemeinschaft festgelegt und sind damit für spezifische Sektoren vorgesehen.

    Das CE-Kennzeichen ist hierbei kein Prüfsiegel, sondern ein Verwaltungszeichen, das die Freiverkehrsfähigkeit zum Ausdruck bringt. Häufig wird diese Kennzeichnung auch als “Reisepass” für den europäischen Markt bezeichnet. Seine Geltungsdauer ist auf höchstens 5 Jahre begrenzt.

  • Projekt- und Exportversicherungen - Projekt- und Exportversicherungen

    Mit Bauvorhaben sind oft Sach- und Haftpflichtrisiken verbunden, die in einer Projektversicherung abgesichert werden sollen. Kommen das Bauprojekt, Eigentum Dritter oder Personen zu Schaden, so schützt diese Art der Versicherung den Bauherren vor finanziellen Folgen solcher Ereignisse.

    Bei der Erstellung einer Projektversicherung können verschiedene Bereiche miteinbezogen werden, wie z.B. eine Sachversicherung, die vor Elementarschäden oder Unfällen schützen soll. Ebenso lässt sich eine Haftpflichtversicherung (Bauherrenhaftpflicht) abschliessen, die bei Personen- oder Sachschäden vor Ansprüchen Dritter einen finanziellen Schaden abwenden soll.

    Die Exportversicherung (auch Ausfuhrversicherung) bietet Exporteuren sowie ihren Banken die Möglichkeit, sich gegen Forderungsausfälle durch ihre Warenlieferungen oder Dienstleistungen abzusichern.
    Die zu versichernden Risiken betreffen häufig die Fabrikation (wenn politische oder wirtschaftliche Umstände eine Produktion oder den Versand verhindern), die Zeit zwischen dem Versand der Ware und dem Zahlungseingang und die Finanzierung, sofern ein ausländischer Importeur die Bezahlung per Kredit vornimmt.

    Immer häufiger werden auch politische Risiken abgesichert, die aufgrund von politischen Schadensfällen wie Aufruhr, Krieg oder Revolution entstehen. Abgesichert werden dabei Transferstopps, die Zerstörung der Waren oder die eingetretene Unerfüllbarkeit eines Vertrages. Nicht versichert hingegen werden Ereignisse von höherer Gewalt, da diese unvorhersehbar sind und damit nicht vermeidbar sind.

  • Projekt- und Lieferverträge in der Schweiz und international - Projekt- und Lieferverträge in der Schweiz und international

    Projekt- und Lieferverträge sind meist Kaufverträge, die unterschiedliche Aspekte der Beschaffung von Waren festlegt. Unter anderem wird festgehalten, welche Möglichkeiten bei Preisänderungen oder Lieferausfällen bestehen, wie z.B. Exit-Klauseln, Preisanpassungen, Wettbewerbsklauseln und Sonderkündigungsrechte.

    Wichtig ist ebenfalls die genaue Spezifikation der Qualität der eingekauften Waren, um im Streitfall ein Interpretationsspielraum verhindern zu können. Ist ein klar feststellbarer Mangel vorhanden, können Vertragsstrafen Anwendung finden.

    Werden Produkte von einem Lieferanten und einem Besteller gemeinsam entwickelt, so muss festgehalten werden, bei wem die Rechte des geistigen Eigentums bzw. des Know-Hows liegen, sofern ein Lieferantenwechsel geplant ist.

    Befinden sich Lieferant und Besteller in unterschiedlichen Ländern, so muss eine Schiedsgerichtsbarkeit bei Vertragsverletzung festgelegt werden, da Urteile eines Landes oft nicht gegen Vertragspartner eines anderen Landes vollstreckt werden können.

  • Schutz des geistigen Eigentums, Patentierungen - Schutz des geistigen Eigentums, Patentierungen

    Patentierungen sind ein gewerblich erteiltes Schutzrecht für eine technische Erfindung, die dem Inhaber ein zeitlich befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol garantieren. Es berechtigt dazu, anderen die Nutzung der Erfindung ohne eine Lizenz zu untersagen und sie vor Nachahmung zu schützen, um dem Erfinder eine exklusive Marktposition zu sichern.

    Damit eine Erfindung patentierbar ist, muss sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Das Gesamtsetup muss neuartig sein und darf nicht zum Stand der Technik gehören, jedoch darf es aus einzelnen Bestandteilen bestehen, die schon vorhanden waren. Ebenso muss sie eine gewerbliche Nutzung ermöglichen und darf für einen durchschnittlichen Fachmann nicht in naheliegender Weise ersichtlich sein (engl. auch “Non-obviousness” genannt).

    Davon zu unterscheiden sind das Gebrauchsmusterschutzgesetz (lediglich Schutz des Endproduktes) und das Geschmacksmustergesetz (lediglich Schutz des Entwurfes), die nicht den vollumfänglichen Schutz wie z.B. auf Produktionsverfahren und Prozesse garantieren.

  • Subunternehmer- und Lieferantenverträge - Subunternehmer- und Lieferantenverträge

    Ein Subunternehmer führt ein eigenständiges Unternehmen, das von einem Hauptunternehmen mit einem Projekt beauftragt wird. Dadurch kann das Hauptunternehmen seine Kapazitäten erweitern und sich selbst auf das Kerngeschäft konzentrieren.

    Durch einen Subunternehmervertrag werden verschiedene Leistungen und Bedingungen festgehalten wie z.B. der Leistungsumfang, Ausführungsfristen, Vertragsstrafen, Sicherheiten und Kündigungsbedingungen.

    Eine Form des Subunternehmervertrags kann der Rahmenvertrag darstellen, der meist zwischen zwei juristischen Personen abgeschlossen wird und festlegt, in welchem Zeitraum eine bestimmte Menge eines Produktes vom Abnehmer bestellt wird. Ebenfalls können Klauseln zur Qualität sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen vereinbart werden.

    Ein Rahmenvertrag bietet viele Vorteile, da die Abnahmemenge für den Lieferanten gesichert ist und dem Kunden damit Mengenrabatte ermöglicht werden. Grundsätzlich wird effizient der Verwaltungsaufwand durch vermeidung von Einzelverträgen gesenkt.

  • Verträge für Forschung und Entwicklung - Verträge für Forschung und Entwicklung

    Zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen kann es zu unterschiedlichen Formen der Zusammenarbeit kommen, die einen wichtigen Faktor für Innovation und Entwicklung darstellen. Diese Zusammenarbeit wird im Kooperationsvertrag festgelegt und zeigt auf, wer für welche Bereiche verantwortlich ist und wie Ergebnisse verteilt oder verwertet werden.

    Zu unterscheiden ist die Kooperation von einem Forschungsauftrag, bei dem die Industrie die Forschung an Forschungseinrichtungen auslagert und die vollen Kosten dafür übernimmt. Das Ergebnis ist dabei offen, der Weg aber hinsichtlich der Umsetzung klar definiert.

    Bei einer Kooperation bringen beide Parteien ihre Beiträge für den Erfolg des Projektes ein. Eine Umsetzung muss daher nicht genau festgelegt sein, so aber die Verwertung, Ansprüche, Kostenaufteilung,  Geheimhaltungspflicht und Nutzung des gegenseitigen Know-Hows.

  • Vertrags-, Claim- und Riskmanagement in Projekten - Vertrags-, Claim- und Riskmanagement in Projekten

    Mit dem Vertragsmanagement steuert ein Unternehmen seine Verträge mit anderen Parteien in einer möglichst effizienten Art und Weise. Ziel ist es, die vertraglich festgesetzten Regularien jederzeit abrufbar zu machen und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Diese Prozesse können in einem Vertragsmanagementplan enthalten sein und dient als Teil eines Steuerungsplans für ein Projekt. Damit kann er alle Vorgänge zur Vertragsabwicklung mit einem Auftraggeber beinhalten und wird ggf. vom Projektmanagement aktualisiert.

    Das Claim-Management oder auch Nachforderungsmanagement bezeichnet alle Aktivitäten eines Projektpartners, die notwendig sind, um seine berechtigten Forderungen gegenüber einem anderen Partner durchzusetzen. Ebenso betroffen ist die wirkungsvolle Abwehr solcher Forderungen, die sich hinsichtlich vereinbarter Termine, Kosten oder zu erbringenden Leistungen ergeben.

    Für einen effektiven Geltungsanspruch ist ein Projektvertrag nötig, der zwischen einem Auftraggeber und einem Auftragnehmer geschlossen wurde. Da bei komplexen Projekten kleine Änderungen unvermeidbar sind, sollte vorher eine Strategie zum frühzeitigen Umgang mit diesen Abweichungen aufgestellt werden. Mögliche Gründe für Änderungen können unvorhersehbare Umstände, Änderungswünsche oder ein nicht ausreichend definierter Auftrag sein.

    Das Claim-Management stellt den Gegensatz zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit dar, da der Fokus auf die Schuldfrage für die Abweichung liegt und weniger auf die gemeinsame Lösung des Problems.

    Das Risikomanagement ist Teil des Projektmanagements und umfasst verschiedene Prozesse, mit dem Ziel, die Wahrscheinlichkeit für positive Ereignisse zu steigern und gleichzeitig die Wahrscheinlichkeit für negative Auswirkungen zu verringern. Das Risiko ist hierbei eine Unsicherheit, die noch nicht eingetreten ist, das Projekt in seiner Durchführung aber gefährden kann.

    Im Risikomanagement enthalten ist die Bewertung von Risiken sowie die Planung und Durchführung von Massnahmen, die das Eintreten verhindern. Möglich ist sowohl eine qualitative, als auch eine quantitativen Bewertung in Form von monetären Konsequenzen.